Städtische Mitteilungen
Bei der konstituierenden Sitzung im Uditorium mahnt Bürgermeister Matthias Wittlinger Effizienz im Interesse der Bürgerinnen und Bürger an. Rainer Frey und Sabine Braun wurden zu Stellvertretern gewählt. Bei der Besetzung von Ausschüssen muss das Gremium eine Extra-Runde drehen.
Erstmals hat Uhingens Gemeinderat in neuer Zusammensetzung getagt. Dabei ging es im öffentlichen Teil im großen Sitzungssaal des Uditoriums zunächst um Formalien, die von weitreichender Bedeutung für die nächsten fünf Jahre sind: die Besetzung beschließender Ausschüsse, Besetzung beratender Ausschüsse und weiterer Gremien sowie die Wahl der stellvertretenden Bürgermeister.
Doch bevor die 32 anwesenden der 34 bei der Kommunalwahl am 9. Juni im Amt bestätigten und neu ins Gremium gewählten Stadträtinnen und Stadträte erstmals ihre Hände bei einer Abstimmung erheben konnten, wurden sie von Uhingens Bürgermeister Matthias Wittlinger begrüßt und nach Aufsagen der Verpflichtungsformel mit einem freundlichen Handschlag ins Amt eingesetzt. Für die entschuldigten und somit nicht anwesenden Beate Grünenwald (SPD) und Werner Wendl (FWV) erfolgt die Amtseinsetzung in der Sitzung am Freitag, 27. September, nachträglich. „So ein Mandat bringt Verantwortung mit sich“, sagte er und ging auf die Gemeindeordnung ein, die zwei Organe habe: den Bürgermeister und den Gemeinderat. „Sie kontrollieren sich und stehen in der Verantwortung füreinander zu arbeiten. Ich biete die Zusammenarbeit herzlich an, denn beste Streite bringen uns und vor allem den Bürgerinnen und Bürgern nichts.“
Hinsichtlich der Größe des Gemeinderats mit seinen nun 34 Mitgliedern, der vor der Kommunalwahl mit 28 Stadträtinnen und Stadträten besetzt war und daher im großen Saal des Uditoriums tagte, kam es dem Bürgermeister vor wie bei einer Einwohnerversammlung. Bei 34 Gemeinderäten und 7 Fraktionen (FWV, CDU, SPD, UBU, AfD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP/UB) besteht auch die Gefahr, sich in Diskussionen zu verlieren, die nicht zum Ziel führen. Daher mahnte Matthias Wittlinger ein effizientes Vorgehen im Gremium an. „Die Demokratie sieht Instrumente vor, zum Beispiel die Fraktion. Und Fraktionen haben die Aufgabe, sich auf Sitzungen vorzubereiten“, sagte er. Die Erwartung an eine Fraktion sei nicht, dass sie einstimmig abstimme, sondern die Willensberatung/Willensbildung. „Wenn wir das hinbekommen, bekommen wir auch effiziente Sitzungen hin.“
Bei der Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters im Anschluss schienen die Worte auf fruchtbaren Boden gefallen zu sein. Im geheimer Abstimmung wurde Rainer Frey (FWV) mit deutlicher Mehrheit zum ersten Stellvertretenden Bürgermeister gewählt, zweite Stellvertretende Bürgermeisterin ist Sabine Braun (CDU) – ebenfalls mit deutlicher Mehrheit gewählt. Beide dankten für das ihnen entgegengebrachte Vertrauen.
Keine so klare Linie unter den Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern gab es danach bei der Besetzung der beschließenden Ausschüsse. Drei Mitglieder des Gemeinderats enthielten sich ihrer Stimme; allerdings sieht die Gemeindeordnung Baden-Württemberg bei der Besetzung von Ausschüssen vorrangig eine Einigung vor. Kommt diese nicht zustande, werden die Mitglieder von den Gemeinderäten auf Grund von Wahlvorschlägen nach den Grundsätzen der Verhältniswahl unter Bindung an die Wahlvorschläge gewählt. Aufgrund der erforderlichen Vorbereitungen hierfür erfolgt diese Wahl dann bei der nächsten Sitzung des Gemeinderats am Freitag, 27. September.
Info: Den Sitzungsbericht zur konstituierenden Sitzung vom 13. September lesen Sie hier, sobald er online gestellt wurde: Sitzungsberichte Gemeinderat Uhingen